Sitzung des Gemeinderats am 22. September 2021

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 22. September 2021 um 19:00 Uhr in der Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65 statt.

Ort: Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65, 75249 Kieselbronn

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Bausachen

    Dürrner Straße 9, Flst. 84
    Nutzung bestehendes Flachdach als Balkon
    Drucksache 67/2021

    Eutinger Straße 11, Flst. 7862
    Abstellplatz für Wohnmobile und -anhänger
    Drucksache 68/2021

    Irisweg 1, Flst. 7808/1
    Errichtung eines Carports und Überdachung des Eingangsbereichs
    Drucksache 69/2021

    Außenbereich - Gewanne Hagdörnle, Am Pforzheimer Weg rechts, Im krummen Acker, Hochstetterfeld; Flst. 4316, 4599, 5338, 5566, 5582, 5585
    Mobiler Hühnerstall zur Geflügelhaltung
    Drucksache 70/2021

  2. Bekanntgaben/Verschiedenes

  3. Raumlufttechnische Anlage für die Grundschule Kieselbronn;
    Auftragsvergabe
    Drucksache 71/2021

  4. Raumlufttechnische Anlagen für die Kindergärten in Kieselbronn;
    Wiederholung vom Beschlussfassungen am 1. September 2021
    Drucksache 72/2021

  5. Zweckverband Gemeinsamer Gutachterausschuss im Enzkreis;
    Vorberatung der Verbandsversammlung am 18. Oktober 2021
    Drucksache 73/2021

  6. Neufassung der Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde Kieselbronn
    Drucksache 74/2021

  7. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Gemeinderats gefassten Beschlüsse

  8. Einwohner fragen

Dokumente

Pressebericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22. September 2021

In der Sitzung des Gemeinderats am 22. September 2021 wurden folgende Themen behandelt. Detailinformationen sind den Drucksachen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten zu entnehmen.

Bausachen
Zu folgenden vier Bauanträgen wurde jeweils das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch erteilt: Nutzung eines bestehenden rückwärtigen Flachdachs als Balkon (Dürrner Straße 9, Flst. 84), Abstellplatz für Wohnmobile und -anhänger auf dem gemeindeeigenen Grundstück Eutinger Straße 11, Flst. 7862, Errichtung eines Carports und Überdachung des Eingangsbereichs (Irisweg 1, Flst. 7808/1) sowie Mobiler Hühnerstall zur Geflügelhaltung im Außenbereich auf den Grundstücken Flst. 4316, 4599, 5338, 5566, 5582, 5585 in den Gewannen Hagdörnle, Am Pforzheimer Weg rechts, Im krummen Acker, Hochstetterfeld unter dem Vorbehalt der Zustimmung der zu beteiligenden Fachbehörden.

Zweckverband Gemeinsamer Gutachterausschuss im Enzkreis; Vorberatung der Verbandsversammlung am 18. Oktober 2021
Der Gemeinderat beauftragte Bürgermeister Heiko Faber, in der nächsten Verbandsversammlung entsprechend des Beschlussvorschlags der Verbandsverwaltung bezüglich einer Satzungsänderung zur Korrektur eines falschen Verweises innerhalb der Satzung abzustimmen. Ebenfalls soll die Zustimmung zum Jahresabschluss 2020 des Zweckverbands erteilt werden.

Neufassung der Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde Kieselbronn
Durch die einstimmig beschlossene Neufassung der Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde erfolgen Klarstellungen zu den Bestimmungen im Bereich von Bushaltestellen. Ebenfalls eingearbeitet wurden Rechtsänderungen, die seit der letzten Satzungsänderung im Jahr 1989 insbesondere durch Rechtsprechung entstanden sind. Auf die öffentliche Bekanntmachung der neugefassten Satzung wird verwiesen.

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Gemeinderats gefassten Beschlüsse
Bürgermeister Heiko Faber konnte die Annahmen einer Geldspende über 500 € zur Anschaffung eines Hundekotbeutelspenders und -behälters bekanntgeben. Der Spender hatte nicht öffentliche Behandlung der formalen Beschlussfassung über die Annahme der Spende erbeten und möchte nicht genannt bleiben.


Veröffentlicht am Mittwoch, 29. September 2021