Sitzung des Gemeinderats am 29. Juli 2020

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 29. Juli 2020 um 19:00 Uhr in der Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65 statt.

Ort: Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65, 75249 Kieselbronn

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Bausachen

    In den Essiggärten 18/1, Flst. 7623/2
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
    Drucksache 44/2020

  2. Bekanntgaben/Verschiedenes

  3. Evangelischer Kindergarten Kieselbronn;
    Betriebskostenabrechnung 2019
    Drucksache 45/2020

  4. Evangelischer Kindergraten Kieselbronn;
    Zustimmung zur Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 sowie zur Anpassung des Essensgeldes in zwei Stufen
    Drucksache 46/2020

  5. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO
    Drucksache 47/2020

  6. Einwohner fragen

 

Die Einwohnerschaft ist zu den öffentlichen Beratungen des Gemeinderats eingeladen.

Bei der Sitzung des Gemeinderats in der Festhalle werden alle aktuell notwendigen hygienischen Vorkehrungen getroffen und die Abstands-Vorgaben können durch entsprechende Bestuhlung eingehalten werden.

Ich bitte dennoch darum, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraums und bei Raumwegen eine Alltagsmaske oder eine andere Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. An den Sitzplätzen kann darauf verzichtet werden. 

Gez. Heiko Faber, Bürgermeister


Dokumente

Pressebericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 29. Juli 2020

In der letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause am 29. Juli 2020 wurden folgende Themen behandelt:

Evangelischer Kindergarten Kieselbronn; Betriebskostenabrechnung 2019
Der Gemeinderat nahm die Betriebskostenabrechnung des Evangelischen Kindergartens Kieselbronn für das Jahr 2019 zur Kenntnis. Für den Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen Regenbogen und Sonnenschein wurden von der Evangelischen Kirchengemeinde Kieselbronn als Trägerin im vergangenen Jahr insgesamt 1.113.881,64 € (Vorjahr: 1.085.364,93 €) aufgewendet. Dies entspricht 18,54 % des ergebniswirksamen Gesamtaufwands der Ergebnisrechnung 2019 der Gemeinde Kieselbronn und stellt die größte Einzelposition des Gemeindehaushalts außerhalb des investiven Bereichs dar. An Elternbeiträgen wurden incl. Essengeldern 166.457,30 € (Vorjahr: 163.309,25 €) vereinnahmt. Ferner stehen den Aufwendungen Erträge aus laufenden Zuschüssen, der Auflösung von Investitionszuweisungen früherer Jahre und Kostenerstattungen Dritter gegenüber, sodass sich für das vergangene Jahr ein aus allgemeinen Steuermitteln der Gemeinde zu deckendes Defizit von 696.640,72 € für den Kindergartenbetrieb errechnet. Auf Grundlage der Kindergartenstatistik 2019 entspricht dies je betreutem Kind durchschnittlich 6.572,08 €.

Evangelischer Kindergraten Kieselbronn; Zustimmung zur Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 sowie zur Anpassung des Essensgeldes in zwei Stufen
In der Sitzung des Kindergarten-Kuratoriums am 8. Juli 2020 wurde die Höhe der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 beraten und dem Kirchengemeinderat zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Die Elternbeiträge orientieren sich an den durch die Landeskirchen und kommunalen Landesverbände veröffentlichten Beitragsempfehlungen, welche eine pauschale Erhöhung um 1,9 % vorsehen und von einer Kostendeckung von 20 % ausgehen. Der Anteil der Elternbeiträge an den Betriebsausgaben des Evangelischen Kindergartens Kieselbronn lag im Jahr 2019 bei 13,08 %.

Die Empfehlung des Kindergarten-Kuratoriums zur Anpassungen im U3-Bereich liegt rund einen Prozentpunkt über den durch die Landeskirchen und kommunalen Spitzenverbände vorgeschlagenen Erhöhungen. Dadurch soll eine minimale Annäherung der örtlichen Elternbeiträge an die landesweiten Empfehlungen erreicht werden. Diese Vorgehensweise wurde bei den Beitragsfestsetzungen im Jahr 2017 zwischen den beteiligten Gremien unter Einbeziehung der Elternvertreter abgestimmt und als Grundsatz beschlossen. Entsprechend der Regelungen des Vertrags über die Förderung und den Betrieb des Evangelischen Kindergartens Kieselbronn ist die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich, wenn die Elternbeiträge unter den landesweiten Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Spitzenverbände liegen. Für die Betreuungsformen ab 3 Jahren (Ü3) werden die Empfehlungen der Kirchen und Verbände seit dem Kindergartenjahr 2013/2014 übernommen.

Außerdem empfahl das Kindergarten-Kuratorium dem Kirchengemeinderat, das Essensgeld für das frisch zubereitete Mittagessen in zwei Stufen zum kommenden Kindergartenjahr und zum Kindergartenjahr 2021/2022 von derzeit 3,20 € auf monatliche Pauschalbeträge von 65,00 € (entspricht ca. 3,50 €/Mahlzeit) bzw. 70,00 € (ca. 3,75 €/Mahlzeit) anzupassen. Die letzte Preisanpassung erfolgte im Zusammenhang mit der Verlegung der Kernzeitbetreuung vom Kindergarten an die Grundschule Kieselbronn zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2011/2012.

Beide durch das Kindergarten-Kuratorium empfohlenen Beschlüsse wurden durch den Kirchengemeinderat bereits am 16. Juli 2020 unter dem Vorbehalt der Zustimmung des politischen Gemeinderats getroffen, welche jeweils einstimmig erfolgte. Dabei wurde die Besonderheit und das Alleinstellungsmerkmal einer Frischküche im Kindergarten Regenbogen hervorgehoben.

Entscheidung über die Annahme von Spenden und Zuwendungen
Dankend nahm der Gemeinderat einstimmig eine Geldspende der Raiffeisenbank Kieselbronn über 2.000 € an für eine neue Rutsche im Außenspielgelände des sanierten, modernisierten und erweiterten Kindergartens Regenbogen.

Neue Rutsche im Außenspielgelände des Kindergartens Regenbogen


Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juli 2020