Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2021

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 30. September 2021 um 19:00 Uhr in der Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65 statt.

Ort: Festhalle Kieselbronn, Hauptstraße 65, 75249 Kieselbronn

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Bekanntgaben/Verschiedenes

  2. Raumlufttechnische Anlage für die Grundschule Kieselbronn
    - Auftragsvergabe
    - Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
    Drucksache 71a/2021

  3. Raumlufttechnische Anlagen für die Kindergärten in Kieselbronn;
    Wiederholung vom Beschlussfassungen am 1. September 2021
    Drucksachen 72/2021 und 72a/2021

Die Einwohnerschaft ist zu den öffentlichen Beratungen des Gemeinderats eingeladen.

Das Hygienekonzept (u.a. Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbarer Standard, Empfehlung der Durchführung eines Schnell- oder Selbsttests und Kontaktdatenerfassung per Luca-App) für die Sitzung des Gemeinderats ist unbedingt zu beachten.

Gez. Heiko Faber, Bürgermeister


Dokumente

Pressebericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2021

In der Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2021 wurden folgende Themen behandelt. Detailinformationen sind den Drucksachen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten zu entnehmen.

Raumlufttechnische Anlage für die Grundschule Kieselbronn; Auftragsvergabe
Das Ergebnis der Ausschreibung für die Leistungen zum Einbau einer Raumlufttechnischen Anlage in der Grundschule Kieselbronn führte – trotz sorgfältiger Kalkulation und der Berücksichtigung eines Preissteigerungspuffers seitens des Planers – zu erhebliche Mehrkosten. Der insgesamt wirtschaftlichste Bieter hat für diese Position einen Betrag von 377.800 € und damit 109.000 € oder 40,55 % mehr als veranschlagt aufgerufen. Das höchste von insgesamt drei eingegangenen Angeboten beziffert sich auf 384.200 €. Über die Gründe für diese Preissteigerung kann nur spekuliert werden. Allerdings zeigt sich aktuell in nahezu allen Lebensbereichen, dass mit der Erholung der Wirtschaft nach Abbau der Corona bedingten Einschränkungen und den in vielen Branchen bestehenden Materialengpässen erhebliche Kostensteigerungen einhergehen. Trotz der Mehrkosten ist der Gemeinderat nach wie vor mehrheitlich der Auffassung, dass der Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlage mit Außenluftanschluss in alle Klassenzimmer, den EDV-, den Mehrzweck-, den Kernzeitbetreuungsraum und die Schulküche mittel- und langfristig die beste und im Hinblick auf die Folgekosten auch wirtschaftlichste Lösung darstellt und beschloss deshalb bei 3 Gegenstimmen, den Auftrag im bislang vorgesehenen Umfang an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Mehrkosten durch die Förderstelle im Zusammenhang mit der Gewährung eines Bundeszuschusses über 80 % der förderfähigen Kosten Berücksichtigung finden werden. Nach Vorabstimmungen der Verwaltung mit der Förderstelle kann hiervon ausgegangen werden, der Eingang eines entsprechenden neuen Förderbescheids bleibt jedoch vor der Auftragsvergabe abzuwarten.

Raumlufttechnische Anlagen für die Kindergärten in Kieselbronn; Wiederholung vom Beschlussfassungen am 1. September 2021
Aufgrund der Mitwirkung eines befangenen Mitglieds des Gemeinderats mussten zwei Beschlussfassungen vom 1. September 2021 aus Gründen der Rechtssicherheit wiederholt werden. Die Abstimmungsergebnisse entsprechen dem jeweiligen ursprünglichen Votum. 


Veröffentlicht am Freitag, 1. Oktober 2021