Sitzung des Gemeinderats am 21. Februar 2024
In der Sitzung des Gemeinderats am 21. Februar 2024 wurden folgende Themen behandelt. Detailinformationen sind den Drucksachen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten zu entnehmen, die weiterhin im Ratsinformationssystem zu finden sind.
„Vorstellung Netzdialog“ der Netze BW GmbH
Durch Willi Parstorfer von der Netze BW GmbH wurde dem Gemeinderat ein ausführlicher und informativer Netzbericht („Netzdialog“) vorgestellt. Neben den betrieblichen Themen wie die Versorgungssicherheit wurden die jüngst getätigten und geplanten Investitionen im Stromnetz auf Gemarkung Kieselbronn erläutert. In den Jahren 2018 bis 2022 wurden insgesamt 358.000 € in Kieselbronn zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit investiert. Im Bereich Weihergässle und Friedhofstraße erfolgen aktuell weitere Investitionen über ca. 350.000 €. Außerdem ist bereits konkret geplant, für weitere rd. 91.000 € die alte Turmtrafostation in der Schillerstraße durch eine moderne Trafostation zu ersetzen. Ebenso wurde über die Entwicklung der erneuerbaren Energien vor Ort, den Gesamtstromverbrauch und die Entwicklung und Auswirkungen der Energiewende in den Stromnetzen informiert. Die ausführliche und überaus interessante Präsentation steht auf der Homepage der Gemeinde Kieselbronn unter www.kieselbronn.de zur Verfügung.
Tätigkeitsbericht der Gemeindevollzugsbediensteten des Gemeindeverwaltungsverbands Neulingen
Die Gemeindevollzugsbedienstete des Gemeindeverwaltungsverbands Neulingen Brigitte Eisenmann gab dem Gemeinderat gegenüber erstmals seit Aufnahme ihrer Tätigkeit am 1. November 2022 einen Tätigkeitsbericht ab. Frau Eisenmann ist neben Kieselbronn zuständig für die Gemeinden Neulingen mit Bauschlott, Göbrichen und Nußbaum sowie für Ölbronn-Dürrn und damit für eine Bevölkerung von insgesamt rd. 13.200 Einwohnerinnen und Einwohner. Rund 9 % ihres Beschäftigungsumfangs und damit ca. 9 Arbeitsstunden pro Woche entfallen auf die Gemeinde Kieselbronn. Zu den Hauptaufgaben des Gemeindevollzugsdiensts zählen insbesondere die Überwachung des ruhenden Verkehrs (Kontrolle parkender Autos und abgestellter Anhänger), Kontrolle von Baustellen und Verkehrssicherungsmaßnahmen, Plakatierungen an Straßenlampen, Ermittlungen für andere Behörden, Mitwirkung bei Haus- und Wohnungsdurchsuchungen als neutrale Zeugin, Vollzug des Wald- und Feldschutzes etc. Im Jahr 2023 wurden in Kieselbronn 85 Verwarnungen durch Frau Eisenmann erteilt. Im Vordergrund der Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes steht dabei immer die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Hierbei sollte stets gegenseitige Rücksichtnahme als oberstes Gebot gelten.
Kommunalwahlen am 9. Juni 2024; Bildung des Gemeindewahlausschusses
Durch einstimmige Beschlussfassung des Gemeinderats wurde der Gemeindewahlausschuss für die bevorstehenden Kommunalwahlen gebildet. Den Vorsitz des Wahlorgans übernimmt Hauptamtsleiter Philipp Kreutel, stellvertretender Vorsitzender ist Gert Wiederrecht. Beisitzer sind Petra Beck und Bernd Feuchter, stellvertretende Beisitzer Ulrike Hasenmayer und Joachim Theilmann. Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen (Zulassung der Wahlvorschläge, Prüfung der Wählbarkeit der Bewerber sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses) sowie die Durchführung der Kreistagwahlen in der Gemeinde und die Mitwirkung bei der Feststellung des Kreiswahlergebnisses.